1 Hintergrund

1.1 Die Agenda von Rio

1.2 Die Agenda der Kommunen

1.3 Die Lokale Agenda 21 in Tübingen

1.1 Die Agenda von Rio

In Rio de Janeiro fand 1992 die "Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung" (UNCED) statt. Das wichtigste Ergebnis dieser bislang größten Konferenz der Geschichte ist die "Agenda 21", ein weltweites Handlungsprogramm, das das Prinzip der Nachhaltigkeit als Grundprinzip nationalen Handels festschreibt. Der Grundgedanke dabei ist die Erkenntnis, daß die drängendsten Probleme, denen die Menschheit gegenübersteht, nicht einzeln und getrennt voneinander, sondern nur zusammenhängend betrachtet und gelöst werden können. Diese Lösung kann nur gelingen "in einer globalen Partnerschaft, die auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet ist".¹

Die Agenda 21 gliedert sich in 4 große Teile mit insgesamt 40 Kapiteln. Diese behandeln nicht nur die verschiedenen Problemfelder, sondern zeigen auch Wege auf, wie diese Probleme angegangen werden können und welche Gruppen und Einrichtungen hierzu beteiligt werden müssen.

Teil 1: Soziale und wirtschaftliche Dimension

z.B. Armut, Konsum, Siedlungsentwicklung, ...

Teil 2: Erhaltung und Bewirtschaftung der Ressourcen für die Entwicklung

z.B. Klima, Boden, Wald, Wasser, biologische Vielfalt, ...

Teil 3: Stärkung der Rolle wichtiger Gruppen

z.B. Frauen, Jugendliche, indigene Völker, Kommunen, Wissenschaft, Gewerkschaften, Wirtschaft, ...

Teil 4: Möglichkeiten der Umsetzung

z.B. Bildung, Information, Finanzierung, institutionelle Rahmenbedingungen, ...

Aufgrund ihres globalen Ansatzes bleibt die Agenda 21 in vielen Bereichen jedoch sehr vage. Sie beschreibt hauptsächlich, was getan werden muß, läßt aber größtenteils offen, wie dies erreicht werden kann. Diesen Weg müssen die verschiedenen Akteure jeweils selbst finden.

1.2 Die Agenda der Kommunen

Im Kapitel 28 der Agenda 21 heißt es unter dem Titel "Initiativen der Kommunen zur Unterstützung der Agenda 21":

Da viele in der Agenda 21 angesprochenen Probleme und Lösungen auf Aktivitäten auf der örtliche Ebene zurückzuführen sind, ist die Beteiligung und Mitwirkung der Kommunen ein entscheidender Faktor bei der Verwirklichung der in der Agenda enthaltenen Ziele.

(...) Als Politik- und Verwaltungsebene, die den Bürgern am nächsten ist, spielen sie eine entscheidende Rolle bei der Informierung und Mobilisierung der Öffentlichkeit und ihrer Sensibilisierung für eine nachhaltige, umweltverträgliche Entwicklung.

In dem Kapitel werden die Kommunen weltweit aufgefordert, gemeinsam mit ihren Bürgern, örtlichen Organisationen und der Privatwirtschaft eine eigene, kommunale Agenda 21 zu erarbeiten.

Obwohl die Agenda die Kommunen auffordert, bis 1996 einen solchen Prozess zu beginnen, hatten zu diesem Zeitpunkt vor allem in Deutschland nur die wenigsten Kommunen damit angefangen.

1.3 Die Lokale Agenda 21 in Tübingen

Um diesen Prozess auch in Tübingen in Gang zu bringen, hat sich im April 1997 der "Initiativkreis Lokale Agenda 21" gegründet. In diesem Kreis haben Vertreterinnen und Vertreter von rund 15 verschiedenen Gruppen, Organisationen und Institutionen, unter ihnen auch das Geographische Institut, nach Wegen gesucht, wie ein solcher Prozess einer Lokalen Agenda 21 in Tübingen aussehen könnte.

Auf einem öffentlichen Forum wurde im Herbst des selben Jahres ein Vorschlag zu einem zwei-phasigen Vorgehen vorgestellt, der großen Zuspruch fand.

1. In der ersten Phase sollten in verschiedenen Arbeitsgruppen ("Agenda-Tische") zu verschiedenen Themenbereichen Projekte erarbeitet werden, die beispielhaft zeigen, wie nachhaltiges Handeln konkret aussehen kann.
2. In der anschließenden zweiten Phase sollen dann nach einem Beschluss des Gemeinderats unter Beteiligung aller gesellschaftlicher Akteure Handlungsrichtlinien und Verpflichtungen sowie verbindliche Ziele für die Stadt formuliert und beschlossen werden.

Im Anschluß an das öffentliche Forum gründeten sich insgesamt 5 Agenda-Tische zu den Schwerpunkten Klima, Handel, Wirtschaft, Landnutzung sowie die Weiterentwicklung des Agenda-Prozesses in Tübingen. Diese Tische haben regelmäßig alle sechs Monate auf öffentlichen Agenda-Foren über ihre Arbeit berichtet und mit einer breiten Öffentlichkeit diskutiert. Die derzeitige Struktur des Agenda-Prozesses ist in Abbildung 1.1 dargestellt. Der Agenda-Tisch "Gesundheit und Lebensstile" hat sich im Anschluß an das 3. Agenda-Forum im November 1998 gegründet.

Im Oktober 1998 hat der Tübinger Gemeinderat einen einstimmigen Beschluss zur Aufstellung einer Lokalen Agenda 21 in Tübingen gefasst. Darin bekennt er sich ausdrücklich zu seiner Verantwortung für eine nachhaltige, zukunftsfähige Entwicklung.

Am Agenda-Tisch "Klima" haben regelmäßig ca. 15 Personen teilgenommen, von den Stadtwerken, vom "Arbeitskreis Energiewende", Studierende der Geographie und der Politikwissenschaften, aktive Bürgerinnen von Terre des Femmes und der ev. Kirchengemeinde, vom Ulmer Arbeitskreis für nachhaltiges Wirtschaften und andere. Moderiert wird der Agenda-Tisch Klima von der Diplom-Geographin Heidi Megerle, die Koordination und Betreuung lag bei der Umweltbeauftragten der Stadt Tübingen, Frau Dr. Hartmann.

Abb. 1.1: Derzeitige Struktur des Tübinger Agenda-Prozesses

¹Präambel der Agenda 21; der komplette Text der Agenda 21 kann auf dem Tübinger Agenda-Server nachgelesen werden (http://www.agenda-tuebingen.de/einfuehrung/agenda21/). Auf dem Server finden sich auch weitere Informationen zur Lokalen Agenda in Tübingen.