Protkoll der ersten Forums-Sitzung

Ergebnisprotokoll

• Teilnehmer
• Tagesordnung
• Ergebnisse der Sitzung
  1. Vortrag Prof. Dr. W. Schenk: Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung
  2. Zum Verfahren des Leitlinienprozesses
  3. Arbeitsweise des Forums
  4. Ergebnisse des 1. Marktplatzes
  5. Arbeitsweise der Arbeitsgruppen
• Termine
• Kontaktadresse

Die folgenden Anlagen können als Fotokopie bei der Geschäfsstelle Leitlinien (leitlinien@tuebingen.de, bitte Versandanschrift angeben) angefordert werden:

• Abb. Vortrag Prof. Schenk
• Teilnehmerliste Forum (aktueller Stand)
• Tabelle: Arbeitsgruppen (aktueller Stand)
• Faltblatt Leitlinienprozess

Teilnehmer

Gemeinderat:

Frau Schwägerle (in Vertr. für Herrn Pantel), Frau Braungardt-Friedrichs, Herr Friesch, Frau Vogel, Herr Horn (in Vertr. für Herrn Riethmüller), Frau Gottschalk, Herr Schöning

Vereine / Verbände / Institutionen:

Herr Dr. Kleinknecht, Frau Invitto, Herr Hübner (in Vertr. für Herrn Krebs), Frau Hämmerle, Herr Suchowerskyj, Herr Heinisch

Initiativen:

Herr Lamprecht, Frau Wulfmeyer, Frau Dahmen, Frau Dr. Schonart, Herr Niemeyer, Herr Eble

Nicht-organisierte Bürger/-innen:

Frau Weigand

Universität / Forschung / Kliniken:

Herr Prof. Dr. Bamberg, Herr Dr. Sommer, Herr Scheilke

Wirtschaft / Handel:

Herr Barth, Herr Walddörfer, Herr Schuster, Herr Röhm, Herr Bühler, Herr Hölle

Umland / sachverständige Gäste:

Herr Messner, Frau Schulz, Frau BM Hotz

Verwaltung:

Frau OBM Russ-Scherer, Herr EBM Weimer, Herr BM Höschele, Herr BM Mezger, Herr OV Glaser, Frau OV Kurz

Vorbereitungsgruppe:

Herr Fritz, Herr Wulfrath, Frau Weiskopf, Frau Rosenfeld, Frau Dr. Hartmann, Herr Soehlke, Frau Schmincke, Herr Dr. Eisenreich

Moderation: Herr Dr. Arras
Protokoll: Herr Dr. Eisenreich

Tagesordnung

1. Einleitung (Frau OBM Russ-Scherer)
2. Fachvortrag: Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung (Herr Prof. Dr. W. Schenk, Geographisches Institut, Universität Tübingen)
3. Diskussion
4. Das Verfahren: Struktur, Ablauf, erwartete Ergebnisse (Herr Fritz, Stadtplanungsamt)
5. Zum Forum: Aufbau, Selbstverständnis und Arbeitsvereinbarung (Herr Dr. Arras)
6. Diskussion und Verständnisfragen
7. Vorstellung der Mitglieder des Forums
8. Ergebnisse des Marktplatzes: Überblick und Zusammenfassung (Frau Rosenfeld, Frauenbeauftragte und Herr Soehlke, Stadtsanierungsamt)
9. Arbeitsgruppen: Themen und Anmeldungen, Arbeitsweise und Rolle (Herr Fritz)
10. Diskussion / Fragen
11. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen (Frau Weiskopf, Stadtplanungsamt)
12. Ausblick auf das 2. Forum, Termine (Herr Dr. Arras)

Ergebnisse der 1. Forumssitzung

1. Fachvortrag: Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung

(Herr Prof. Dr. W. Schenk, Geographisches Institut, Universität Tübingen)
Zuerst werden einige Entwicklungstrends der letzten Jahrzehnte als Grundlage für das Thema "Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung" erläutert (Abbildungen siehe Anlage):

• die "wirtschaftliche Erfolgsgeschichte" der Bundesrepublik Deutschland mit Massenproduktion und Massenkonsum (Abb. 1-3),
• der grundsätzliche Umbau der Wirtschaftsstruktur hin zur Dienstleistungs- und Informationsgesellschaft (Abb. 4-6),
• der Wandel der Energiesysteme und des Energieverbrauchs mit einer hohen Umweltbelastung (Abb. 7-9),
• der Flächennutzungswandel und eine wachsende Flächeninanspruchnahme (Abb. 10-12),
• und der demographische Wandel: die zunehmende Zahl älterer Menschen (Abb. 13).

Wesentliche Aspekte und Anregungen für den Leitlinienprozess sind:

• einige aktuelle Trends der Stadtentwicklung (Abb. 14),
• grundsätzliche Aussagen und Dimensionen der Nachhaltigkeit (Abb. 15-16),
• und Themen für wichtige Handlungsfelder einer nachhaltigen Stadtentwicklung (Abb. 17-18).

2. Zum Verfahren des Leitlinienprozesses

Struktur: Die drei wesentlichen Elemente des Verfahrens sind (vgl. Grafik im Faltblatt):

• der Marktplatz,
• die Arbeitsgruppen und
• das Forum.

Ablauf: Kern des Prozesses sind die Arbeitsgruppen, die für alle Bürgerinnen und Bürger offen sind und von denen die grundsätzlichen Vorschläge und Ideen ausgehen. Die Aufgaben des Forums sind es, die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen zusammenzuführen und auf ihre Vereinbarkeit, Widersprüchlichkeit und Gesamtstadttauglichkeit hin zu überprüfen. Außerdem können Probleme und Themen benannt werden, die als "Aufgabe" den Arbeitsgruppen zugewiesen werden. Am Ende des Leitlinienprozesses wird das Forum die Leitlinien ausarbeiten, die dem Gemeinderat vorgelegt werden.

Erwartete Ergebnisse: Grundsätzlich wichtig ist die Offenheit des Prozesses, allerdings ist eine Richtung bereits vorgegeben: "Nachhaltigkeit" ist der Grundsatz der Leitlinien zur Stadtentwicklung.

3. Arbeitsweise des Forums

Selbstverständnis: Das Forum braucht Verbindlichkeit, Ernsthaftigkeit, Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit. Zum Selbstverständnis des Forums gehören auch:

• die Öffentlichkeit der Sitzungen,
• die Orientierung auf eine langfristige Perspektive ("Tübingen 2030"),
• die Offenheit bei der Erarbeitung der Leitlinien,
• der gemeinsame Lernprozess und
• die Entwicklung eines gemeinsamen Wissens.

Grundsätzlich wird ein Konsens angestrebt, Mehrheitsentscheidungen durch Abstimmungen soll es im Forum keine geben.

Aufbau, Arbeitsvereinbarung: Das Forum gliedert sich in 10 "Bänke" entsprechend der Gliederung in der Teilnehmerliste (s. Anlage). Die einzelnen Punkte einer Arbeitsvereinbarung für das Forum werden vorgestellt und disktutiert.

In der Diskussion werden von den Mitgliedern des Forums und vom anwesenden Publikum zahlreiche Fragen gestellt und kritische Anmerkungen gegeben. Als Ergebnisse sind sind folgende Feststellungen wesentlich:

• Eine Vertretung der Mitglieder im Forum ist prinzipiell möglich, es sollte aber im Vertretungsfall jedesmal dieselbe Person sein, damit eine gewisse Kontinuität im Forum erhalten bleibt.
• Falls im Forum kein Konsens über den Leitlinien-Vorschlag hergestellt werden kann, ist es auch möglich, dem Gemeinderat mehrere Varianten vorzulegen.
• Der Punkt 15 des Entwurfs der Arbeitsvereinbarung für das Forum wird gestrichen. Einige Redner hatten auf mögliche Konflikte, z.B. für Gemeinderatsmitglieder, hingewiesen. (Punkt 15: "Die Mitglieder sind bereit, während der Dauer des Forums grundsätzlich keine Entscheidungen zu fällen oder Tätigkeiten zu veranlassen, die gegen die erarbeiteten Empfehlungen gerichtet sind oder den Wert iherer Ergebnisse mindern können ...).
• Die inhaltliche Vernetzung der Themen aus den einzelnen Arbeitsgruppen ist Aufgabe des Forums.
• Themen, die in den Arbeitsgruppen nicht genügend Berücksichtigung finden, können im Forum diskutiert werden. Dazu könnten beispielsweise auch externe Experten eingeladen werden.
• Bei der Auswahl der Forumsmitglieder mussten Kompromisse eingegangen werden. Es war jedoch wichtig, das Forum nicht zu groß werden zu lassen, um eine Arbeitsfähigkeit zu wahren. Die Liste der ausgewählten Institutionen und Organisationen wurde im Planungsausschuss am 14.5.2001 vorgestellt.
• Die Protokolle der Forumssitzungen sollen auch im Internet zugänglich sein.

4. Ergebnisse des 1. Marktplatzes

Die Marktplatz-Veranstaltung am 15. Juli als Auftakt des Leitlinienprozesses war trotz des schlechten Wetters gut besucht. An den 7 Spaziergängen nahmen zusammen rund 230 Personen teil, an den drei Podiumsdiskussionen und an den über 40 Informationstafeln informierten sich den Tag über rund 800 Besucher.

Ein wichtiges Resultat war auch die Transparenz und Öffentlichkeit der Informationen im Rathaus und die neuen attraktiven Formen der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. die Spaziergänge.

Die Informationen auf den Tafeln werden in einer Broschüre zusammengefasst, die Mitte September fertig sein soll.

5. Arbeitsweise der Arbeitsgruppen

Rolle und Arbeitsweise: Die Arbeitsgruppen bilden das wesentliche öffentliche Diskussionsforum im Leitlinienprozess und sind dem Forum nicht untergeordnet. Bei der Teilnahme an den Arbeitsgruppen ist eine Kontinuität sehr wichtig.

Themen und Anmeldungen: Für die Arbeitsgruppen haben sich derzeit über 100 Personen angemeldet. Eine Übersicht (s. Tabelle "Arbeitsgruppen" in der Anlage) zeigt die einzelnen Themen und die Zuständigen in der Stadtverwaltung.

Die Fragen zum Thema Arbeitsgruppen führen zu folgenden Feststellungen:

• Wenn die Arbeitsgruppen zu groß werden (z.B. über 30 Personen), können sie in kleinere Gruppen aufgeteilt werden.
• Forumsmitglieder können auch in den Arbeitsgruppen mitarbeiten, sollen dort aber nicht zu Sprechern gewählt werden.
• Eine Arbeitsgruppe "Integration/Migration" könnte zusätzlich gebildet werden. Ausländische Mitbürger/-innen sollen im Forum zur Bank "Nichtorganisierte Bürger/-innen" hinzugezogen werden.
• Das Thema "Universität" ist im Leitlinienprozess besonders im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Entwicklung (z.B. Existenzgründer) interessant, daher die Arbeitsgruppe "Wirtschaft/Universität". Die zukünftigen Entwicklungen und Strukturen innerhalb der Universität sind keine Aufgabe des Leitlinienprozesses.

Termine

Kontaktadressse

Geschäftsstelle Leitlinien
Dirk Eisenreich
Stadtplanungsamt Tübingen
Tel. 07071 / 204-2593 (nachmittags)
Fax: 07071 / 204-2061
Mail: leitlinien@tuebingen.de
www.tuebingen.de/leitlinien